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Body-Cam-Eine Erfolgsgeschichte nimmt ihren Lauf

Body-Cam im Einsatz

Das im Mai 2013 zunächst auf Frankfurt-Sachsenhausen, dem weltbekannten Kneipenviertel der Stadt, beschränkte Pilotprojekt „Body-Cam Frankfurt“ wurde im Dezember desselben Jahres aufgrund seiner positiven Effekte auf die Frankfurter Innenstadt erweitert. Dort kommt es vor allem, ähnlich wie in Sachsenhausen, zu Widerstandshandlungen mit alkoholisierten Personen. Ein Jahr nach dem Start des Pilotprojektes in Frankfurt-Sachsenhausen, wurde das Pilotprojekt auf die Städte Wiesbaden und Offenbach, die mit gleich gelagerten Entwicklungen im Bereich Gewalt gegen Polizeibeamte konfrontiert sind, ausgeweitet.

 

Entstehung und Hintergrund des Pilotprojektes 

 Das Besondere an dem Projekt ist dessen Entstehungsgeschichte sowie die Tatsache, dass die  Forderung des Einsatzes von Kameratechnik in neuralgischen Stadtgebieten wie der Zeil, Frankfurts größte Einkaufsmeile, dem Bahnhofsviertel oder eben dem Kneipenviertel, von den Beamtinnen und Beamten an der Basis selbst stammt! Hintergrund der Forderungen war eine Kontrollsituation eines offenkundig stark alkoholisierten und aggressiven Passanten im Frankfurter Kneipenviertel, in die sich ein unbeteiligter Dritter einmischte. 

 

Dieser behinderte die Maßnahmen der eingesetzten Beamten vehement und griff diese körperlich an. Im Nachgang wendete sich selbige Person nun an die Presse und behauptete, von den eingesetzten Beamten misshandelt worden zu sein. Die Folgen solcher Anschuldigungen, seien sie noch so unhaltbar, liegen auf der Hand: Einleitung eines Disziplinar- und Ermittlungsverfahrens wegen Körperverletzung im Amt sowie eine damit verbundene Beförderungssperre für den betroffenen Beamten bis zum Abschluss bzw.  zur Einstellung des Verfahrens. Solche Verfahren sind im Hinblick auf die Ermittlungsdauer meist zäh wie Kaugummi. Doch mit dem Einsatz einer solchen Kamera wäre den Beamten in vielerlei Hinsicht geholfen gewesen: 

 

Das vorhandene Video hätte zur schnellen Entlastung der beschuldigten Kolleginnen und Kollegen herangezogen werden können, um eine zeitnahe Einstellung des Verfahrens zu gewährleisten.

 

Die Hemmschwelle des Störers der Kontrollsituation könnte aufgrund des Einsatzes von Kameras deutlich höher liegen, und zwar sowohl im Hinblick auf die mögliche Störung als auch in Bezug auf die nachträgliche falsche Behauptung gegenüber Pressevertretern.

 

Folge des Vorfalles im September 2011 war somit die Forderung zur Initiierung eines Pilotprojektes, dessen Umsetzung von Beginn an durch die Gewerkschaft der Polizei sowie den Verantwortlichen in Polizeiführung und Politik mitgetragen wurde. 

 

Positive Effekte durch Einsatz der Body-Cams

 Die bisher ausgewerteten Befunde des Pilotprojektes aus Frankfurt am Main überzeugen in jeder Hinsicht durch positive Effekte und bestätigen somit, dass es sich bei den unter 1. und 2. genannten Punkten nicht lediglich um theoretische Wunschvorstellungen handelt. 

 

Bereits vor Erweiterung des Pilotprojektes auf das Frankfurter Innenstadtgebiet um die Zeil zeigte sich, dass die Zahl der Widerstände gegen Polizeivollzugsbeamte im Versuchsgebiet Alt Sachsenhausen um mehr als 40 Prozent sank[1].  Es zeigte sich weiterhin, dass die Anzahl der Widerstände, bei denen Polizeibeamte (schwer) verletzt wurden, mit Hilfe des neuen Einsatzmittels auf null zurückging. 

 

Auch die Kollegen der Frankfurter „Versuchsreviere“ sind größtenteils von dem Einsatz der Body-Cams sowie den daraus resultierenden Effekten überzeugt;  auch diejenigen, die einem solchen Pilotprojekt zunächst skeptisch gegenüber standen: „Ich war anfangs skeptisch gegenüber der Kameratechnik, ich war mir nicht sicher, wie unser Gegenüber auf den Einsatz von Filmtechnik reagiert. Außerdem habe ich bezweifelt, dass stark alkoholisierte Personen sich von dem Einsatz der Kameras abschrecken lassen; ich bin sogar eher davon ausgegangen, dass die sich dadurch provoziert fühlen. […] Ich muss sagen, dass ich mich ganz schön geschnitten habe! Ich habe das Gefühl, dass die Kontrollierten und Passanten uns  respektvoller behandelten. Die waren in der Kontrolle freundlich und haben sich zusammen gerissen, auch trotz Alkoholisierung.“ (S. H., Polizeibeamtin aus Frankfurt). 

 

Die meisten Kollegen, die bereits von Beginn an Feuer und Flamme für das Pilotprojekt waren, sind auch nach wie vor Befürworter der Body-Cams: „Ich freue mich, dass uns im Rahmen des Pilotprojektes die Möglichkeit der Erprobung von Body-Cams gegeben wurde. Ich fühle mich aufgrund der Kameras sicherer, was der Rückgang der Angriffe auf  Kollegen ja auch bestätigt. Ich hoffe, dass solche Kameras zukünftig flächendeckend in Frankfurt oder sogar Hessen eingesetzt werden dürfen […].“ (M. M., Polizeibeamter aus Frankfurt).

 

Neben den Eindrücken und Aussagen der Beamtinnen und Beamten sind jedoch auch die Stimmen aus der Bevölkerung in der Regel positiv, sowohl bei unbeteiligten Dritten als auch bei betroffenen Personen:„Ich finde es voll okay, wenn die mich bei der Kontrolle filmen. Dann weiß ich wenigstens, dass die Polizisten ihre Arbeit vernünftig machen.“ (V. R., Besucher des Kneipenviertels Alt Sachsenhausen).

 

„Gegen den Einsatz von Kameras bei der Polizei ist nichts einzuwenden, solange rechtliche Rahmenbedingungen wie der Datenschutz gewährleistet werden, oder eine Manipulation der Aufnahmen. Wenn diese Body-Kameras dazu beitragen, dass weniger Polizisten im Dienst angegriffen und verletzt werden, ist eine solche Technik nur zu befürworten.“ (L. M., regelmäßige Zeilbesucherin aus Frankfurt).  

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