Rezension: Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern

Aus dem Inhalt:

Einführung

Gang der Untersuchung

Aktuelle Probleme des Versammlungsrechts

Das ungeschriebene behördliche Kooperationsmodell

Lösungsansätze

Resümee

In der vorliegenden Monographie, die auf die juristische Promotion des Herausgebers Jens Usebach an der FernUniversität Hagen zurückgeht, wird das Versammlungsrecht im Lichte einer dynamischen Gesellschaft beleuchtet. Neue Protestformen werden ebenso diskutiert wie die gesetzlichen Rahmenbedingungen und das Spannungsfeld zwischen der verfassungsrechtlich besonders geschützten Versammlungsfreiheit und der öffentlichen Sicherheit mit ihren Individual- und Gemeinschaftsrechtsgütern.

Die Untersuchung basiert auf der bereichsspezifischen Rechtsprechung sowie dem umfangreich vorliegenden Schrifttum. Allerdings werden die im gegliederten Literaturverzeichnis enthaltenen Kommentare und Fachbücher nicht immer in der neuesten Auflage aufgeführt und ausgewertet. Dennoch kommt Jens Usebach zu durchaus beachtenswerten Ergebnissen.

Das Buch besteht im Wesentlichen aus drei Teilen. Zunächst (Teil I) wird das Versammlungsrecht in seiner grundgesetzlichen Reichweite und der einfachgesetzlichen Ausgestaltung dargestellt. Allerdings fehlt es auch hier zum Teil an der wünschenswerten Aktualität. So wird beispielsweise die Neufassung des SächsVersG vom 22.7.2024 (SächsGVBl. 2024, S. 724) nicht berücksichtigt. Auf den rechtlichen Grundlagen aufbauend werden anhand zahlreicher Fallbeispiele derzeit bestehende Problemfelder im Versammlungsgeschehen diskutiert (Teil II). Dies allerdings in sehr unterschiedlicher Tiefe. Angeführt werden unter anderem Verhinderungsblockaden, Protestcamps, Aktionen der Klimaschutzbewegung und rechtsextreme Konzerte. Abschließend (Teil III) werden Lösungsansätze zu diesen Problemfeldern aufgezeigt.

In der Gesamtschau handelt es sich um ein durchaus empfehlenswertes Buch, das trotz der genannten Mängel für eine umfassende Auseinandersetzung mit der anspruchsvollen Materie des Versammlungsrechts hilfreich sein kann.

Hartmut Brenneisen, Preetz

Herausgeber: Jens Usebach

Titel: Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern

Auflage: 1. Auflage 2025

Format: 302 Seiten, 14,5 x 20,4 cm, ­Softcover

Preis: 99,80 Euro

ISBN: 978-3-339-14472-0

Verlag:Verlag Dr. KOVAČ, Hamburg